2017 – Neuigkeiten im Familienrecht

2017 ergeben sich einige Neuigkeiten…das Wichtigste in aller Kürze:

Flüchtlingsanerkennung oder nur subsidiärer Schutz für SyrerInnen?

Erhalten syrische Asylbewerber „nur“ subsidiären Schutz oder können Sie auch rechtlich als Flüchtling anerkannt werden? Die Situation der SyrerInnen in Deutschland ist nicht abschließend geklärt. Die Verwaltungsgerichte und Oberverwaltungsgerichte haben unterschiedliche Ansichten darüber, ob SyrerInnen die Flüchtlingsanerkennung gemäß § 3 Abs. 1 AsylG zusteht oder ob ihnen lediglich der schwächere subsidiäre Schutz gemäß § 4… Flüchtlingsanerkennung oder nur subsidiärer Schutz für SyrerInnen? weiterlesen

Befristete Arbeitsverträge-Missbrauch

Gerade Lehrer, die nicht verbeamtet sind, kennen das Problem: Angestellte Lehrer erhalten in der Regel nur befristete Arbeitsverträge. Der Arbeitsvertrag gilt dann immer nur für ein Schuljahr. Häufig wird sogar der Zeitraum der Sommerferien nicht einbezogen, so dass dann sechs Wochen kein Einkommen besteht und die Krankenversicherung etc. selber voll bezahlt werden muss. Beispielfall: Lehrer… Befristete Arbeitsverträge-Missbrauch weiterlesen

Wenn keine Behörde zuständig ist – Vorläufige Leistung durch Sozialleistungsträger

Die vorläufige Leistung durch Sozialleistungsträger kann in Fällen helfen, in denen unklar ist, wer tatsächlich zur Leistung verpflichtet ist. Teilweise streiten sich Leistungsträger wie das Jobcenter oder die Krankenkasse darum, welcher Träger an den Berechtigten leisten muss. In solchen Fällen kann § 43 des Sozialgesetzbuches I weiterhelfen. Wichtig und entscheidend ist jedoch, dass grundsätzlich ein… Wenn keine Behörde zuständig ist – Vorläufige Leistung durch Sozialleistungsträger weiterlesen

Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?

Habe ich eine Abmahnung erhalten? Eine Abmahnung kann grundsätzlich mündlich (Ausnahme in bestimmten Tarifverträgen) oder schriftlich erklärt werden: der Arbeitgeber behauptet mit einer Abmahnung, dass der Arbeitnehmer mit seinem Verhalten eine Pflicht aus dem Arbeitsvertrag verletzt habe. Wenn Abmahnungen erfolgen, droht bereits eine Kündigung wegen Fehlverhaltens, sofern sich der angegebene Pflichtverstoß noch einmal wiederholt. Fehlt… Abmahnung – wie soll ich mich verhalten? weiterlesen

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